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Europäisches Patentamt lehnt Patent auf menschliche Stammzellen ab

Europäisches Patentamt lehnt Patent auf menschliche Stammzellen ab

Das Europäische Patentamt in München hat in einer Grundsatzentscheidung, dass Patent auf menschliche Stammzellen abgelehnt. Danach sind solche Stammzellkulturen, die nur mittels Zerstörung menschlicher Embryonen gewonnen werden können, in Europa nicht patentfähig. Grundlage für die Entscheidung des Europäischen Patentamtes war eine Richtlinie der EU und das Europäische Patentübereinkommen,

Bereits vor 13 Jahren begann das Verfahren, als eine amerikanische Forschungsstiftung 1995 ein Patent auf solche Stammzellen beantragt hatte und nach einer ablehnenden Entscheidung Widerspruch einlegte. Nun hat die Große Beschwerdekammer des Patentamts die ursprüngliche Entscheidung bestätigt.

Weitere Informationen unter: http://www.epo.org/topics/news/2008/20081127.html

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